AGB

All­ge­mei­ne Ge­schäfts­be­din­gun­gen

 

 

1.     Vor­be­mer­kungen

 1.1.  Die­se all­ge­mei­nen Ge­schäfts­be­din­gun­gen (im Fol­gen­den ge­nannt: “AGB”) gel­ten für die Nut­zung der Leis­tun­gen des In­ter­net­por­tals “hya­lu­ron­por­tal.com”. Dieses Portal wird betrieben von Herrn Dr. Meh­di Ro­se­fid, als Inhaber der Rosefid Medizinprodukte, Ruth­ner­weg 13b, 12055 Ber­lin, (im Nachfolgenden: “An­bie­ter”) genannt.

Kont­akt­da­ten des Anbieters kön­nen dem “Im­pres­sum” der In­ter­net­sei­te www.hya­lu­ron­por­tal.com ent­nom­men wer­den.

1.2.  Das Internetportal “www.hyaluronportal.com” ist ein Online-Nach­schla­ge­werk. Zum einen wird hier interessierten Ärzten und The­ra­peu­ten (Nutzer) eine Plattform geboten, um ihre Praxen und Leis­tun­gen zu prä­sen­tie­ren. Zum anderen bietet das Hyaluronportal als In­ter­net­portal und Online-Nachschlagewerk Patienten und anderen in­te­res­sier­ten Personengruppen (Nutzer) eine In­for­ma­tions­grund­la­ge für bundesweite Adressen hinsichtlich orthopädischer und äs­the­ti­scher Hya­lu­ron-Säurebehandlungen bezüglich entsprechender Prä­pa­ra­te und eine Grundlage für die gezielte Suche nach Ärzten und Therapeuten, welche sich mit ortho­pä­di­schen und ästhetischen Hya­lu­ron-Säurebehandlungen be­fas­sen, sowie nach spezialisierten Dienstleistern. Diese Information können im Portal unter dem Menüpunkt “Start-Für Patienten”, “Start-Für Ärzte, “Start-Für Therapeuten” nach­ge­le­sen werden.

1.3.  Die Leis­tun­gen des In­ter­net­por­tals wer­den aus­schließ­lich auf der Grund­la­ge die­ser AGB be­reitge­stellt. Ab­wei­chen­de Be­din­gun­gen des Nut­zers gel­ten nicht.

1.4.  Die­se AGB kön­nen unter dem Menüpunkt “AGB” aus­ge­druckt und ge­spei­chert wer­den.

 

2.     Registrierung, Ver­trags­schluss und Gel­tung der AGB

2.1.  Mit der Re­gist­rie­rung als Nutzer unter dem But­ton “Ihr Kon­to / neues Konto registrieren“ er­klärt sich der Nut­zer mit die­sen AGB aus­drück­lich ein­ver­stan­den.

2.2.  Die zur Nut­zung be­rech­ti­gte Mit­glied­schaft des Nutzers kommt da­durch zu­stan­de, dass sich der Nut­zer im In­ter­net­por­tal un­ter dem Me­nü­punkt “Login|Neu” als “neues Konto” unter Eingabe der Log­in- und Kontode­tails registrieren lässt.

Anleitungen zur Registrierung und die “Registrierungshilfe” be­fin­den sich unter dem Menüpunkt “Start-Registrierungshilfe”.

2.3.  Der Nut­zer er­hält von dem An­bie­ter parallel zur Frei­schal­tung nach der Re­gist­rie­rung als Neunutzer ei­ne Be­stä­ti­gung per E-Mail.

2.4.  Nachdem die Registrierung erfolgte, können interessierte Nutzer (wie z.B. Ärzte, Therapeuten, spezialisierte Dienstleister) in das System Daten eintragen, Informationen einstellen und ih­re Praxen präsentieren. Dieses geschieht über die Menüleiste “Premium-Ein­trag” und den entsprechenden Untermenüpunkt “Eintrag erstellen”. Hierfür ist es not­wen­dig, dass sich der Nutzer in das System unter Angabe des Nutzernamens und des Passwortes einloggt bzw. beim System anmeldet. Mit der Erstellung des Ein­tra­ges gibt der Nutzer ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Ver­tra­ges ab. Der Eingang des Angebots wird unmittelbar durch eine au­to­ma­tisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung) bestätigt.

Unter dem Menüpunkt “Start” Untermenüpunkt “Bestellformular” befindet sich ein entsprechendes Bestellformular für einen Premiumeintrag auf www.hyaluronportal.com.

2.5.   Die Annahme des oben beschriebenen Angebotes durch den Anbieter erfolgt per E-Mail nach Eingang der Zahlung. Der Vertrag kommt nach Eingang der Zahlung durch eine entsprechende Bestätigung des Anbieters per E-Mail zustande.

 

3.     Widerrufsbelehrung

 3. 1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Unseren Informationspflichten sind wir in unseren AGB nachgekommen. Diese sind jederzeit einsehbar und abrufbar auf “hyaluronportal.com”, untere Menüleiste, “AGB”, und unter dem Menüpunkt “Impressum”, ebenfalls untere Menüleiste.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 Dr. Mehdi Rosefid
Ruthnerweg 13 b, 12205 Berlin
info@dr-rosefid-medizinprodukte.de
Fax: +49 (0) 30 / 82 70 67 15

3.2. Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erfüllung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufsbelehrung, für uns mit deren Empfang.

 

 4.     Leis­tun­gen von hya­lu­ron­por­tal.com

 4.1.  Leis­tun­gen von “www.hya­lu­ron­por­tal.com” um­fas­sen In­for­ma­tio­nen und bun­des­wei­te Adressen zum Thema Hyaluronsäure. Die Leis­tun­gen wer­den in Form ei­ner In­ter­net­prä­senz und im In­ter­net per Da­tenfernübertragung zur Ver­fü­gung ge­stellt. Der Nut­zer hat kei­nen An­spruch auf ei­ne Be­reit­stel­lung oder Er­brin­gung von Leis­tun­gen au­ßer­halb des In­ter­nets.

4.2.  Die Inhalte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt über­ar­bei­tet und ak­tua­li­siert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt des Anbieters ist durch den Nutzer bei der Versendung der Inhalte stets darauf zu ach­ten, dass eine veränderte Ge­set­zes­la­ge oder Änderungen durch die Rechtsprechung eine Modifikation von den vor­ge­fun­de­nen In­hal­ten erforderlich macht.

4.3.   Das Internetportal “www.hyaluronportal.com” wendet sich auch an in­te­res­sier­te Pra­xen, Therapeuten und spezialisierte Dienstleister. Diese haben die Möglichkeit, in diesem In­ter­net­por­tal ih­re Praxen und Unternehmen zu prä­sen­tie­ren. Der entsprechende Zugang zu diesem Formular be­fin­det sich unter dem Menüpunkt “Premium-Eintrag”. Der Nutzer hat keinen An­spruch auf eine Bereitstellung oder Erbringung von Leistungen außerhalb des In­ter­nets.

4.4.  Unter der Menüleiste “Eintrag verwalten” kann der Nutzer seinen bereits eingetragen Eintrag  überarbeiten bzw. einen weiteren Eintrag erstellen.

 4.5.   In der Rubrik “Artikel” stellt der Betreiber Informationen zum Themenbereich Hyaluronsäure zur Verfügung. Vorgestellt werden Produkte, Verfahren und Anwendungen.

4.6.  Unter der Menüleiste “Ihr Kon­to” ist der persönliche Bereich jedes Teilnehmers zu finden. Hier findet er seine Nachrichten, Bestellungen und Kontodetails.

4.7.  Der Anbieter stellt die in dem Internetportal enthaltenen Leistungen mit einer Ver­füg­bar­keit von 95 % im Jahresmittel bereit.

4.8.  Der Zugang und die Nutzung des Internets durch den Nutzer ist nicht Ge­gen­stand der Leistungen des Anbieters.

 

5.     Nutzung von hyaluronportal.com

 5.1.   Die Nutzung des Internetportals hinsichtlich interessierter Ärzte, Praxen, The­ra­peu­ten und Dienstleister erfolgt ausschließlich passwortgeschützt. Die im Internetportal un­ter dem Menüpunkt “Artikel” eingestellten fachbezogenen Artikel und Stel­lung­nah­men sind für jedermann im Rahmen des Online-Nachschlagewerkes ein­seh­bar.

5.2.  Ärzte, Therapeuten und Dienstleister, die als Nutzer im Internetportal ihre Praxen und Unternehmen präsentieren und einen entsprechenden Eintrag erstellen möchten, müssen sich vorher registrie­ren lassen (hinsichtlich der Registrierung s. Ziff. 2. und insbesondere Ziff. 2.2. der AGB).

Nach Abschluss der Registrierung durch den Nutzer kann in der Menüleiste unter dem Menüpunkt “Ihr Konto” vom Nutzer ein Eintrag erstellt werden.

Ist der Nutzer bereits registriert, kann ein direkter Zugriff über den Menüpunkt “Ihr Konto” erfolgen.

5.3.  Der Nutzer erstellt einen Eintrag durch Ausfüllen der entsprechenden Felder. Der Nutzer hat die Möglichkeit, bis zu 10 Bilder oder Dokumente hochzuladen.  Der Nutzer hat auf die Qualität der Bilder selbst zu achten. Folgende Dateien sind zulässig: JPG, PDF, PNG, GIF. Nach Erstellung des Eintrags durch den Nutzer erfolgt eine redaktionelle Prüfung durch den Betreiber und die Freischaltung.

5.4.  Nach Zahlungseingang wird der Eintrag freigeschaltet.

 5.5.  Unter den Menüpunkten “Eintrag verwalten” bzw. “Ihr Konto” kann der Eintrag je­der­zeit vom Nutzer bearbeitet werden.

5.6.  Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Inhalte als Be­stand­teil der Leistungen von “hyaluronportal.com”.

 5.7.  Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nicht zu missbrauchen. Der Nutzer darf durch Veröffentlichung von Texte nicht ge­gen geltendes Recht verstoßen. Er hat insbesondere auch Rechte Dritter (Na­mens-, Urheber-, Bild-, Datenschutzrechte usw.) zu beachten. Verstöße gegen ge­setz­li­che Vorschriften oder gegen diese AGB-Regelungen berechtigten “www.hyaluronportal.com” zur sofortigen Löschung der entsprechenden Einträge bzw. in schweren Fällen zur Sperrung des Eintrages.

5.8.  Der Kunde sichert zu, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien, die er zur Profilgestaltung an “hyaluronportal.com” übermittelt oder selbst ver­öf­fent­licht, nach vorstehenden Ziffern berechtigt ist und keine Recht Dritter ent­ge­gen­ste­hen.

 

6.     Geheimhaltung der Zugangsdaten

6.1.  Der Nutzer verpflichtet sich zur strikten Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Be­nut­zer­na­me und Kennwort).

6.2.  Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zu­gangs­da­ten erfolgen, verantwortlich.

6.3.  Wird dem Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch einen Dritten be­kannt oder besteht für ihn ein ernsthafter Verdacht hierzu, unterrichtet er un­ver­züg­lich den Anbieter.

6.4.  Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die Pflichten dieser AGB ver­stößt und/oder seine Zugangsdaten missbräuchlich durch einen Dritten be­nutzt werden.

7.     Nutzungsrechte

7.1.  Der Nutzer erwirbt das ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dau­er des Vertrages beschränkte Recht, seine Inhalte im Internetportal zu prä­sen­tie­ren und die Inhalte des Internetportals zu nutzen.

7.2.  Der Nutzer erwirbt insbesondere nicht das Recht, die Inhalte des Internetportals zu bearbeiten, weiter- oder unterzulizensieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

 

8.     Preise, Zahlung, Fälligkeit

8.1.  Der unter dem Menüpunkt “Premium-Eintrag” angegebene Preis versteht sich als Bruttopreis.

8.2.  Der Nutzer hat die Möglichkeit, per Vorkasse zu zahlen.

8.3.  Die Zahlung erfolgt unverzüglich nach Abschluss des Bestellvorgangs.

 

9.     Laufzeit und Kündigung

9.1.  Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer endet automatisch nach 12 Monaten. Eine separate Kündigung ist nicht erforderlich.  Der Nutzer erhält eine Mail zur Erinnerung an das Ende der Laufzeit und hat dann die Möglichkeit, einen neuen Vertrag abzuschließen.

 

9.2.  Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt un­be­rührt.

10.     Datenschutz

10.1.  Im Rahmen der Registrierung erfasst der Anbieter die durch den Nutzer be­reit­ge­stell­ten Informationen.

10.2.  Im Übrigen gelten die Allgemeinen Datenschutzhinweise. Diese sind im In­ter­net­por­tal unter dem “Impressum-Datenschutz” einsehbar.

 

11.   Haftung

11.1. Der Anbieter haftet für sich und seine Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechts­grund, nur, falls eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer dem Ver­trags­zweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahr­läs­sig­keit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Als wesentliche Vertragspflicht gilt eine Pflicht, dessen Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Ver­tra­ges überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner re­gel­mä­ßig vertrauen darf.

11.2. Die Haftung des Anbieters für zugesicherte Eigenschaften, arglistig ver­schwie­gen­e Mängel oder Personenschäden (Leben, Körper und Gesundheit) bleiben un­be­rührt.

11.3. Der Nutzer stellt “hyaluronportal.com” von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen “hyaluronportal.com” wegen der Verletzung von Urheber- oder sons­ti­gen Rechten geltend machen. Diese Regelung umfasst auch die Kosten ei­ner eventuell oder nötigen Rechtsverteidigung (zum Beispiel Anwaltskosten oder Ge­richts­kos­ten), die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von “hyaluronprotal.com” entstehen.

12.   Sonstiges

12.1. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Eine englische Version ist in Planung.

12.2. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches ist
Berlin. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist der Wohn­sitz oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt, ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand.

12.3. Ist eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durch­setz­bar, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.

Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelung soll durch eine wirksame und durch­setz­ba­re Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn der ge­setz­li­chen Regelung möglichst nahe kommt.

12.4. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Regelung des Ver­trags­ge­gen­stan­des dar. Nebenabreden sind nicht getroffen.